Allgemeine Geschäftsbedingungen ( Stand: Juli 2008 )

Mit Zustandekommen einer Geschäftsbeziehung zwischen dem Auftraggeber und der Firma PAGEwebdesign -- im Folgenden kurz PAGE genannt -- gelten für beide Parteien nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen und werden mit Auftragserteilung durch den Auftraggeber anerkannt.

1. Inhalte
Der Auftraggeber ist für die Inhalte seiner Internetpräsenz verantwortlich und garantiert, dass alle Inhalte frei von Rechten Dritter sind, er also alleiniger Inhaber aller dargebotenen Inhalte ist. Der Auftraggeber stellt die Firma PAGE von allen Ansprüchen Dritter frei. Die Firma PAGE unterliegt hier keiner Überprüfungspflicht. Der Auftraggeber darf mit der Form, dem Inhalt oder dem Zweck seiner Internetseiten nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Die Firma PAGE lehnt jegliche Haftung für Inhalte ab, die im Auftrag des Kunden realisiert und veröffentlicht wurden. Die Firma PAGE ist nur im Rahmen der vom Gesetzgeber festgelegten Bestimmungen verpflichtet, eine Überprüfung aller Inhalte, der von ihr erstellten Internetseiten incl. Links des Auftraggebers, vorzunehmen. Die Firma PAGE übernimmt keine Haftung für die Inhalte elektronischer Mitteilungen, insbesondere empfangener und versandter E-Mail.

2. Zahlungs- und Lieferbedingungen

Die Angebote der Firma PAGE sind freibleibend. Kann der Kostenrahmen aus Gründen, die die Firma PAGE nicht zu vertreten hat, nicht eingehalten werden, sind Preiserhöhungen bis zu 10 % möglich. Höhere Anpassungen sind dem Auftraggeber mitzuteilen. Die Firma PAGE verpflichtet sich, alle vertraglich vereinbarten Leistungen frist- und termingerecht zu erfüllen, soweit dies nicht durch unvorhersehbare Umstände unmöglich wird. Hierzu gehören höhere Gewalt, Störung der Kommunikationsnetze, Streiks, behördliche Anordnungen, Informationsverzögerungen seitens des Auftraggebers. Der Firma PAGE ist in solchen Fällen eine angemessene Erfüllungsfrist zu gewähren. Die Firma PAGE behält sich in einem solchen Fall den Rücktritt vom Vertrag vor, wenn die Aufrechterhaltung eine unzumutbare Härte darstellt. Ein Schadensersatzanspruch des Auftraggebers gegen den Auftragnehmer ist in diesen Fällen ausgeschlossen. Nach Vertragsabschluss ist eine Abschlagszahlung in Höhe von 40 % des vereinbarten Honorars fällig. Die von der Firma PAGE gestellten Rechnungen sind ohne Abzug zzgl. der z. Zt. geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer innerhalb 14 Tagen nach Erstellungsdatum fällig. Bis zur vollständigen Begleichung des Rechnungsbetrages verbleiben alle Rechte an den erbrachten Leistungen im Eigentum der Firma PAGE .

3. Auftragserteilung und Kündigungsfristen

Ein Vertrag tritt mit der Auftragserteilung in Kraft, zur Auftragserteilung ist keine bestimmte Form vorgeschrieben. Sämtliche Verträge sind zum Ende des Folgemonats schriftlich zu kündigen.
Wartungs- bzw. Pflegeverträge haben eine Mindestlaufzeit von 3 bzw. 12 Monaten und sind einen Monat vor Ablauf zu kündigen. Bei nicht fristgerechter Kündigung verlängert sich die Vertragsdauer jeweils automatisch um weitere 3 bzw 12 Monate.

4. Haftung

Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber der Firma PAGE wie auch im Verhältnis zu deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Die Haftung für Schäden, die durch den Einsatz von gelieferter oder installierter Software der Firma PAGE verursacht werden, ist der Höhe nach auf 300,00 Euro beschränkt, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Der Auftraggeber hat für die Sicherung seiner Daten Sorge zu tragen. Soweit nicht weitere Wartungs- bzw. Pflegedienste durch die Firma PAGE erfolgen, ist der Kunde für die Sicherung der durch die Firma PAGE übergebenen Daten selbst verantwortlich und stellt die Firma PAGE von einer Aufbewahrungspflicht der erstellten Daten frei.

5. Allgemeine Bestimmungen

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten bei der Geschäftsaufnahme mit der Firma PAGE als stillschweigend anerkannt. Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen bilden einen integrierenden Bestandteil der vertraglichen Beziehungen zwischen der Firma PAGE und dem Kunden. Die Firma PAGE behält sich das Recht vor, diese Bedingungen einseitig zu ändern. Mit der Mitteilung der Änderungen bzw. der Zustellung der neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden diese für den Kunden sofort wirksam, sofern nicht innerhalb 10 Tagen schriftlich Widerspruch erhoben wird. Die Rechte an allen Skripten, und Programmen verbleiben bei der Firma PAGE , soweit diese nicht frei verfügbar bzw. zur freien Verwendung bestimmt sind und/oder im Eigentum Dritter stehen. Die Firma PAGE verpflichtet sich gemäß Datenschutzgesetz zur Geheimhaltung aller übergebenen Kundendaten. Die Firma PAGE behält sich vor, einen Link auf der Startseite des Auftraggebers zu platzieren, der zur Internetseite der Firma PAGE führt, URL:http://www.homePAGE-as.de/. Dieser Link besteht entweder aus einer Grafik oder einem textbasierten Link und wird so gewählt, dass dieser nicht das Gesamtbild der Auftraggeberseite stört. Soweit vertraglich nicht anders vereinbart und die ausdrückliche Genehmigung besteht, behält sich die Firma PAGE das Recht vor, die Internetseiten aller oder einzelner Auftraggeber als Referenz auf der Internetseite der Firma PAGE (http:///www.homePAGE-as.de) aufzuführen. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen hiervon unberührt. Gerichtsstand ist Wolfenbüttel. Für die vertraglichen Beziehungen gilt deutsches Recht.

PAGEwebdesign, Wolfenbüttel, den 01.07.2008